«Volk und Stände entscheiden über dringlich erklärte Bundesgesetze!»
kurz: GIACOMETTI-Initiative

Zaccaria Giacometti  |  1893 - 1970
Schweizer Staatsrechtler

Ich unterstütze die Initiative

Präsentation der Initiative: Hadrien Sauerwein (FR)

Transition TV: Interview mit Alexandre Zindel

Seit Sommer 2020 erklärt die Bundesversammlung wieder vermehrt Bundesgesetze als «dringlich», um diese sofort in Kraft zu setzen. Gegen einige dieser Gesetze wurde ein fakultatives Referendum ergriffen, doch war vielen Stimmberechtigten nicht immer klar, worüber abgestimmt wurde.

Die «GIACOMETTI-Initiative» verlangt die Bestätigung von dringlich erlassenen Bundesgesetzen durch Volk und Stände innert 100 Tagen ab Inkraftsetzung, vereinfacht die Bundesverfassung und stärkt das Referendumsrecht.

INITIATIVTEXT UM WAS GEHT ES?

Informationen

Die wichtigsten Argumente der «GIACOMETTI-Initiative»

1 - Stärkt das Referendumsrecht, den wichtigsten Pfeiler unserer direktdemokratischen Verfassungsordnung.

2 - Bringt die Kirche (Bundesverfassung) wieder ins Dorf (Volk).

3 - Schafft wieder klare Verhältnisse bei Referendumsabstimmungen zu dringlichen Bundesgesetzen.

Giacometti Initiative

Eidgenössische Volksinitiative